Die Initiative zukunft niederrhein


zukunft niederrhein ist eine Initiative von Sand- und Kiesunternehmen aus der Region Niederrhein. Uns verbindet das gemeinsame Bekenntnis zu unserer Region: Wir sind hier zu Hause, wir leben hier und wir arbeiten hier.

Unternehmen der Kiesindustrie am Niederrhein sind ortsgebunden. An unseren Standorten investieren wir seit Jahrzehnten in Arbeitsplätze und Produktionsanlagen. Wir sind – oft seit über 100 Jahren – fester Bestandteil der heimischen Wirtschaft und Gesellschaft und gestalten Landschaft, Umwelt und Natur mit.

Als Unternehmen der Rohstoffindustrie und als Arbeitgeber fühlen wir uns verantwortlich für die Entwicklung und Sicherung von sinnvollen Perspektiven für die gesamte Region Niederrhein. Wir setzen uns dafür ein, die Erfordernisse einer modernen Wirtschaftsregion mit den Ansprüchen an einen attraktiven Lebensraum zu verbinden, Lebensqualität und eine gesunde Umwelt miteinander in Einklang zu bringen. Das gelingt nur mit nachhaltigen, langfristig angelegten und wohldurchdachten Konzepten, die auf der Basis eines tragfähigen gesellschaftlichen Konsenses verlässliche unternehmerische Spielräume garantieren. Die gute Zusammenarbeit mit den Standortgemeinden unserer Unternehmen und die vertrauensvolle Nachbarschaft mit den Anwohnern unserer Gewinnungsstätten sind uns dabei wesentliche Anliegen.

Mit unserer Initiative wollen wir die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Kiesindustrie am Niederrhein bereichern: Mit Daten und Fakten über diesen gesunden und zukunftsfähigen Wirtschaftszweig, mit Hintergrundinformationen zu speziellen Fragestellungen – und mit dem Angebot an alle Interessierten, mit uns, den Sand- und Kiesunternehmen, ins Gespräch zu kommen.


Unsere Positionen zum Thema Rohstoffversorgung

Hintergrund

Im Februar 2018 hat die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) eine Studie zur aktuellen Versorgungslage von Sand und Kies vorgelegt. Demnach ist Deutschland reich an Baurohstoffen. Trotzdem könnte es auf dem heimischen Markt schon bald zu massiven Lieferschwierigkeiten kommen. Laut der Studie sind insbesondere zwei Gründe für die angespannte Situation verantwortlich: die konkurrierende Flächennutzung und die komplexen Genehmigungsverfahren. Sie würden kurzfristige Lösungen für die drohenden Versorgungsengpässe genauso verhindern wie die restriktive Genehmigungspolitik in Deutschland.

Baurohstoffe bilden eine wichtige Grundlage für den Wohlstand in Deutschland. Sie kommen unter anderem im Hoch-, Tief- und Straßenbau zum Einsatz. Alternativen zur Gewinnung von Sand und Kies gibt es derzeit nicht. Denn: Aktuell liegt die Verwertungsquote mineralischer Bauabfälle (Boden und Steine, Bauschutt, Straßenaufbruch, Baustellenabfälle und Bauabfälle auf Gipsbasis) bereits bei 90 Prozent. Mit den recycelten Baustoffen können wir allerdings gerade einmal 12 Prozent des Bedarfs an mineralischen Rohstoffen decken (Quelle: Monitoring-Bericht 2016 „Mineralische Bauabfälle“ der Kreislaufwirtschaft Bau). Eine Steigerung der Verwertungsquote ist auch aufgrund der derzeitigen Gesetzeslage nicht möglich. In Deutschland werden hohe Anforderungen an Baumaterialien gestellt. Diese Qualität können heutige Recyclinganlagen noch nicht liefern. Um noch mehr Recycling-Baustoffe zu erhalten, müsste dementsprechend zunächst mehr abgerissen werden.

Forderungen von zukunft niederrhein:

  • Wir plädieren für einen nachfrageorientierten Umgang mit Rohstoffen. Denn: Die wirtschaftliche Nachfrage nach Sand und Kies wird weiter ansteigen. Daher gilt es, den Umgang mit den vorhandenen Ressourcen auch in Zukunft vernünftig zu gestalten.
  • Recycling-Baustoffe müssen in Bereichen, in denen eine hohe Qualität des Rohstoffs weniger wichtig ist (zum Beispiel im Straßenbau), eingesetzt werden. Denn es macht wirtschaftlich und ökologisch keinen Sinn, Recycling-Material mit sehr hohem energetischem Aufwand so aufzubereiten, dass es für sicheren und qualitativ hochwertigen Beton genutzt werden kann. Das Recycling-Material fehlt dann im Unterbau, wo es zum Beispiel als Füllmaterial für Straßenbauvorhaben benötigt wird. Hier müssten in diesem Fall deutlich hochwertigere Materialien wie Sand und Kies eingesetzt werden.

Ein Großteil der Sand- und Kiesvorkommen ist hierzulande nicht gewinnbar. Das liegt vor allem an der hohen Konkurrenz um die zur Verfügung stehenden Flächen. In nationalen und europäischen FFH-, Vogelschutz-, Wasser-, Natur- und Landschaftsschutzgebieten dürfen qualitativ hochwertige Baurohstoffe häufig nicht gewonnen werden. Hinzu kommt, dass die Qualität der Rohstoffe (Korngrößen, mineralogische Eigenschaften, Sauberkeit etc.) bei der Aufstellung von Regionalplänen nicht ausreichend berücksichtigt wird. Dadurch werden Gewinnungsflächen mit schlechterer Qualität ausgewiesen, die häufig nicht vollständig genutzt werden können. Denn die Unternehmen müssen einen nicht zu unterschätzenden Mehraufwand betreiben, um die Rohstoffe aufzubereiten.

Forderungen von zukunft niederrhein:

  • Bei der Auswahl neuer Gewinnungsflächen sollten vor allem zwei Kriterien berücksichtigt werden: die Qualität der Lagerstätte und die Nachfrage bzw. der Bedarf bei den Verbrauchern.
  • Qualitativ hochwertige Lagerstätten müssen möglichst frühzeitig identifiziert und langfristig geschützt werden. So könnte man vermeiden, dass andere Projekte, wie etwa Leitungen, Pipelines und Windparks, mittig durch die besten Rohstofflagerstätten gebaut werden und die Rohstoffe deshalb nicht mehr gewonnen werden können. Daher unterstützen wir den Plan der Landesregierung, rohstoffreiche Lagerstätten für die Gewinnung zu schützen. Dies muss möglichst vorausschauend für mehrere Generationen (d. h. über 50 Jahre) erfolgen.
  • Um Gewinnungsflächen effektiver auszuweisen, sollten die bereits genehmigten Abbaugebiete im Monitoring-Bericht des Geologischen Dienstes NRW separat dargestellt werden. Das gäbe einen Einblick in die tatsächliche Genehmigungssituation.
  • Ferner sollten Gewinnungsprojekte im Einzelfall geprüft werden, statt diese im Voraus pauschal abzulehnen. Das würde die Suche nach neuen Rohstoffquellen erheblich vereinfachen. Aktuell verhindert die Planung mittels selbst geschaffener Tabukriterien auf regionalplanerischer Ebene die gesetzlich vorgesehenen Einzelfallprüfungen (Landeswassergesetz (LWG), Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)).

Durch langwierige und komplexe Genehmigungsverfahren können neue Gewinnungsvorhaben nur sehr langsam umgesetzt werden. Von der Idee bis zur Genehmigung können 10 bis 15 Jahre vergehen – nicht selten mehr. Aufgrund fehlender Erweiterungsflächen mussten deutschlandweit bereits einige Kieswerke schließen. Auch NRW ist von dieser Entwicklung betroffen. Nach derzeitiger Lage müssten bis 2023 beispielsweise 11 der 27 Kieswerke von zukunft-niederrhein-Unternehmen ihre Produktion einstellen. Bis 2028 könnten 11 weitere folgen. Damit fehlen dem Markt in den ersten 5 Jahren rund 5,5 Millionen Tonnen pro Jahr und nach 10 Jahren rund 11 Millionen Tonnen pro Jahr. Das sind etwa 440.000 LKW-Ladungen, die importiert werden müssten – mit verheerenden Folgen für Umwelt und Wirtschaft (vgl. Punkt IV.).

Forderungen von zukunft niederrhein:

  • Genehmigungsverfahren sollten beschleunigt werden, um drohenden Engpässen entgegenzuwirken. Wir fordern daher mehr Fachpersonal für die Behörden, damit lange Bearbeitungszeiten vermieden werden können.
  • Um Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, dürfen Umweltauflagen (u. a. Wasser-, Boden-, Arten- und Naturschutz) nicht über Europa- oder Bundesrecht hinausgehen.
  • Wir fordern, dass sich künftig alle Träger öffentlicher Belange möglichst frühzeitig und ergebnisoffen mit uns zusammensetzen, um Informationen über die geplanten Projekte zu verbreiten und die vorhandenen Handlungsspielräume zu erörtern. So können wir Flächennutzungskonflikte vermeiden, vermindern oder lösen.
  • Wir fordern die Ergänzung rechtlicher Rahmenbedingungen, damit Erweiterungen an bestehenden Werken schnell und unbürokratisch umgesetzt werden können. Denn an den Standorten ist in den meisten Fällen bereits eine hohe Akzeptanz für die Rohstoffgewinnung vorhanden. Die Größe der Erweiterung muss dabei individuell vor Ort begutachtet und festgelegt werden und darf nicht pauschal auf 10 Hektar begrenzt sein. Denn diese Einschränkung kann zu kleinen Restflächen am Rande der Gewinnung führen, die weder landwirtschaftlich noch anderweitig nutzbar sind.
  • Wir fordern, den Grundstücksverkaufsstopp für städtische Flächen, insbesondere Wirtschaftswege, aufzuheben. Dadurch können die ausgewiesenen Flächen im Sinne einer nachhaltigen Rohstoffgewinnung auch komplett genutzt werden.
  • Im Rahmen einer ausgewogenen Rohstoffsicherung gilt es, alle Interessen gleichrangig zu betrachten. Deshalb möchten wir mit allen beteiligten Akteuren am Niederrhein regionale Gesamtkonzepte für die Zeit nach der Rohstoffgewinnung entwickeln (u. a. Renaturierung und Rekultivierung, Radwege zwischen Baggerseen, Häuserbau an und auf Gewässern). Auf diese Weise gelingt es uns, unsere Projekte für die Bürger sinnvoll und nützlich zu machen. Dazu müssen sich Genehmigungsbehörden ein Bild vor Ort machen.

In der aktuellen Situation werden die Rufe nach Rohstoffimporten aus Ländern wie Schottland oder Norwegen immer lauter. Befürworter sehen darin eine Alternative zur Gewinnung von Sand und Kies in Deutschland. Sie verweisen dabei vor allem auf die Möglichkeit, die drohenden Versorgungsengpässe hierzulande kurzfristig in den Griff zu bekommen. Dabei wird allerdings oft vergessen, dass damit der hier vor Ort kritisch gesehene Eingriff in die Landschaft in andere Länder verschoben wird. Ein Import würde nicht nur zu einer höheren Umweltbelastung führen, sondern durch die weiteren Transportwege auch die Rohstoffe erheblich verteuern. Außerdem stehen die in Deutschland benötigten Mengen von 500 Millionen Tonnen Gesteinsrohstoffen pro Jahr im Ausland schlichtweg gar nicht oder nicht in der benötigten Qualität zur Verfügung. Eine Just-in-time-Lieferung, wie heute bei mineralischen Rohstoffen üblich, könnte zudem nicht mehr realisiert werden. Nicht zuletzt stehen die Transportkapazitäten (LKW und Fahrer) für die benötigten Mengen nicht zur Verfügung.

Forderung von zukunft niederrhein:

  • Importe von Baurohstoffen wie Sand und Kies lösen die anhaltenden Probleme in Deutschland nicht. Sie lenken nur von den Herausforderungen der Zukunft ab. Wir fordern daher eine sachliche und faktenbasierte Diskussion, in der wir gemeinsam über ernsthafte und konsensfähige Lösungsvorschläge sprechen.