Versorgung mit heimischen Rohstoffen in den kommenden Jahrzehnten „klar gefährdet“ Niederrhein, 17. Mai 2023 Eine jüngst veröffentlichte Studie der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young* kommt zu dem alarmierenden Ergebnis, dass die Versorgung...
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Bilanz des Online-Dialogs: Alle wichtigen SAND+KIES-Fragen beantwortet Der Regionalverband Ruhr hat den Regionalplan offengelegt, zukunft niederrhein hat parallel dazu alle Fakten rund um SAND+KIES offengelegt. Die Online-Dialog-Aktionen des...
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Allianz gegen geplante Rohstoffabgabe in NRW

Der Baustoffverband vero, die IG BAU und unternehmer nrw haben sich im Düsseldorfer Landtag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gegen die in Nordrhein-Westfalen geplante Rohstoffabgabe ausgesprochen. Außerdem wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die von zehn weiteren Verbänden unterstützt wird. Der Verband vero hat dazu folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

Industriestandort NRW abhängig von heimischer Rohstoffgewinnung

Verband der Bau- und Rohstoffindustrie (vero) warnt gemeinsam mit IG BAU und unternehmer nrw vor geplanter Rohstoffabagbe

Ab dem 01.01.2024 soll sie umgesetzt werden – die „Rohstoffabgabe“. Unter dem Titel „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ beschlossen CDU und Bündnis90/Die Grünen im gemeinsamen Koalitionsvertrag eine Rohstoffabgabe auf Kiese und Sande.

NRW Sonderweg

NRW steht mit diesen Plänen bundesweit alleine da. Im Bund sprechen sich das Umweltministerium sowie das Bauministerium gegen eine Rohstoffabgabe aus. Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Den Vorschlag einer Primärbaustoffsteuer teilt das Bauministerium explizit nicht. Wir sehen nicht, dass angesichts der jetzigen Entwicklung bei den Baukosten das notwendig ist, noch zusätzliche Belastungen von staatlicher Seite zu schaffen“.

IG BAU und unternehmer nrw ebenfalls gegen geplante Rohstoffabgabe

Die Einführung einer Rohstoffabgabe wäre voraussichtlich verfassungswidrig. Dies bestätigt ein Rechtsgutachten von Prof. Kyrill-A. Schwarz, Universität Würzburg, welches vero eingeholt hat. Christian Strunk, vero Präsident, führt aus: „Eine Sonderabgabe soll wohl der Finanzierung allgemeiner Zwecke im Landeshaushalt dienen. Ohne gruppennützige Verwendung bleibt diese Sonderabgabe jedoch verfassungswidrig.“

Holger Vermeer, IG-BAU Bundesvorstand, erläutert: „Steigen die Preise im nationalen Vergleich deutlich an, steht die Bau- und Rohstoffindustrie in Nordrhein-Westfalen vor der Deindustrialisierung. Die IG BAU warnt vor dramatischen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt und für dessen Beschäftigten“.

Auch unternehmer nrw stellt sich gegen die Einführung einer Rohstoffabgabe: „Unser Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts NRW im nationalen und internationalen Wettbewerb zu sichern und auszubauen. Hierfür braucht es eine Standortpolitik, die attraktive und verlässliche Rahmenbedingungen setzt. Die einseitige Belastung heimischer Unternehmen durch die geplante Rohstoffabgabe steht hierzu im Widerspruch und hätte deutliche Folgen, weit über die mittelständisch geprägte heimische Rohstoffindustrie hinaus. Kiese und Sande stehen am Beginn vieler Wertschöpfungsketten, gerade auch in den energieintensiven Industrien und im verarbeitenden Gewerbe. Eine leistungsfähige heimische Rohstoffindustrie ist damit für unseren Standort insgesamt unverzichtbar“, so Alexander Felsch, Geschäftsführer Wirtschafts- und Umweltpolitik unternehmer NRW.

NRW schafft sich ab

Die geplante Rohstoffabgabe wäre eine schwere Belastung für den Industriestandort NRW. Mineralische Rohstoffe bilden die Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung, wenn es um den Erhalt sowie die Sanierung von Verkehrswegen oder Brücken geht, aber auch bei der Schaffung neuen Wohnraums sowie der Energiewende.

Dieser NRW-Sonderweg bedroht die Versorgungssicherheit des Landes sowie die der Bevölkerung massiv. vero, IG BAU und unternehmer nrw positionieren sich gegen das Vorhaben der geplanten Rohstoffabgabe. Zweifelhafte Sonderabgaben schaden dem Industriestandort NRW ökonomisch, ökologisch sowie sozial und mit sofortiger Wirkung.

 

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Pressemitteilung

nationalen und internationalen Wettbewerb zu sichern und auszubauen. Hierfür braucht es eine Standortpolitik, die attraktive und verlässliche Rahmenbedingungen setzt. Die einseitige Belastung heimischer Unternehmen durch die geplante Rohstoffabgabe steht hierzu im Widerspruch und hätte deutliche Folgen, weit über die mittelständisch geprägte heimische Rohstoffindustrie hinaus. Kiese und Sande stehen am Beginn vieler Wertschöpfungsketten, gerade auch in den energieintensiven Industrien und im verarbeitenden Gewerbe. Eine leistungsfähige heimische Rohstoffindustrie ist damit für unseren Standort insgesamt unverzichtbar“, so Alexander Felsch, Geschäftsführer Wirtschafts- und Umweltpolitik unternehmer NRW.

NRW schafft sich ab

Die geplante Rohstoffabgabe wäre eine schwere Belastung für den Industriestandort NRW. Mineralische Rohstoffe bilden die Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung, wenn es um den Erhalt sowie die Sanierung von Verkehrswegen oder Brücken geht, aber auch bei der Schaffung neuen Wohnraums sowie der Energiewende.

Dieser NRW-Sonderweg bedroht die Versorgungssicherheit des Landes sowie die der Bevölkerung massiv. vero, IG BAU und unternehmer nrw positionieren sich gegen das Vorhaben der geplanten Rohstoffabgabe. Zweifelhafte Sonderabgaben schaden dem Industriestandort NRW ökonomisch, ökologisch sowie sozial und mit sofortiger Wirkung.

 

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Pressemitteilung

nationalen und internationalen Wettbewerb zu sichern und auszubauen. Hierfür braucht es eine Standortpolitik, die attraktive und verlässliche Rahmenbedingungen setzt. Die einseitige Belastung heimischer Unternehmen durch die geplante Rohstoffabgabe steht hierzu im Widerspruch und hätte deutliche Folgen, weit über die mittelständisch geprägte heimische Rohstoffindustrie hinaus. Kiese und Sande stehen am Beginn vieler Wertschöpfungsketten, gerade auch in den energieintensiven Industrien und im verarbeitenden Gewerbe. Eine leistungsfähige heimische Rohstoffindustrie ist damit für unseren Standort insgesamt unverzichtbar“, so Alexander Felsch, Geschäftsführer Wirtschafts- und Umweltpolitik unternehmer NRW.

NRW schafft sich ab

Die geplante Rohstoffabgabe wäre eine schwere Belastung für den Industriestandort NRW. Mineralische Rohstoffe bilden die Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung, wenn es um den Erhalt sowie die Sanierung von Verkehrswegen oder Brücken geht, aber auch bei der Schaffung neuen Wohnraums sowie der Energiewende.

Dieser NRW-Sonderweg bedroht die Versorgungssicherheit des Landes sowie die der Bevölkerung massiv. vero, IG BAU und unternehmer nrw positionieren sich gegen das Vorhaben der geplanten Rohstoffabgabe. Zweifelhafte Sonderabgaben schaden dem Industriestandort NRW ökonomisch, ökologisch sowie sozial und mit sofortiger Wirkung.

Versorgung mit heimischen Rohstoffen in den kommenden Jahrzehnten „klar gefährdet“

Niederrhein, 17. Mai 2023 Eine jüngst veröffentlichte Studie der renommierten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young* kommt zu dem alarmierenden Ergebnis, dass die Versorgung in Deutschland auch mit Sand und Kies in den nächsten 25 bis 50 Jahren „klar gefährdet“ ist. Die aufwendige Untersuchung im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zieht ein eindeutiges Fazit: „Zur Vermeidung von Engpässen gibt es daher auch keinen Spielraum für einen Rückgang der Abbaumengen heimischer Rohstoffe. Darüber hinaus bedarf es deutlich intensiverer Anstrengungen zur Reduktion des Bedarfs an Primarohstoffen.“ Das umfangreiche Werk belegt damit die inhaltlichen Positionen der Initiative zukunft niederrhein: Klarer kann man den Kiesaustiegsphantasien in Region und Land keine Absage erteilen! „Die unabhängige Studie liefert auf über 300 Seiten vor allem das, was die Kiesgegnerschaft in ihren Behauptungen und Forderungen immer schuldig bleibt: fundierte Zahlen, Daten und Fakten in allen Bereichen“, so zukunft niederrhein-Geschäftsführer Sascha Kruchen.

Klare Absage an Kiesausstiegsphantasien

Die Untersuchung der Wirtschaftsexperten in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern der Ruhr-Universität Bochum und der RWTH Aachen macht auch klare Aussagen zur Kreislaufwirtschaft. Demnach kann Recyclingmaterial die Rohstoffe Sand und Kies auch in Jahrzehnten nicht ersetzen, sondern muss die Versorgung dringend ergänzen, um nicht in Engpässe zu geraten. Laut Studie „ist es für das Vermeiden von Versorgungsengpässen in jedem Fall erforderlich, dass inländische Abbaumengen über die nächsten 25+ Jahre entsprechend des ansteigenden Trends aus den vergangenen sieben Jahren weiter zunehmen. Gleiches gilt für die Entwicklung der Nachfrageseite. Hier bedarf es bei (fast) allen Rohstoffgruppen zusätzlicher und verstärkter Anstrengungen hin zu einer Rohstoffwende.“ Dabei berücksichtigt die Untersuchung sämtliche Maßnahmen zur Rohstoffeinsparung: erhöhten Einsatz von Recyclingmaterial, Erhöhung von Gebäudesanierungsraten, Verringerung des Straßennetzausbaus, Erhöhung des Anteils an Mehrfamilienhäusern und materialeffizientes Bauen.

Recyclingmaterial ist dringende Ergänzung

Außerdem enthält die beeindruckende Studie auch eine klare Botschaft an die Export-Kritiker in der Kiesgegnerschaft. Demnach ist es entscheidend für die deutschen Klimaschutzambitionen, dass wir vorhandene Rohstoffe international zur Verfügung stellen und diese Bereitschaft nicht nur von anderen Ländern verlangen: „Der Abbau dieser heimischen Rohstoffe kann daher die Grundlage dafür sein, dass Deutschland seine Versorgung mit Rohstoffen für den Klimaschutz sicherstellt, die es selbst nicht hat.“
Für zukunft niederrhein-Geschäftsführer Sascha Kruchen kann die aktuelle Veröffentlichung der Bundesregierung nicht wichtig genug eingeschätzt werden: „Es geht um die Zukunft unseres Industrielandes und den Wohlstand künftigerer Generationen. Deshalb sollte die Studie zur Pflichtlektüre für alle werden, die sich an der Kies-Diskussion am Niederrhein und in NRW beteiligen wollen.“

* Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK): „Genehmigungsverfahren zum Rohstoffabbau in Deutschland“ / veröffentlicht am 17.4.2023 / Die Studie ist hier abrufbar.

Bilanz des Online-Dialogs: Alle wichtigen SAND+KIES-Fragen beantwortet

Der Regionalverband Ruhr hat den Regionalplan offengelegt, zukunft niederrhein hat parallel dazu alle Fakten rund um SAND+KIES offengelegt. Die Online-Dialog-Aktionen des Initiativkreises waren ein Erfolg: Insgesamt konnten Fragen zu über 30 Bereichen der regionalen Rohstoffgewinnung* ausführlich auf der Internetseite beantwortet werden. „Die Top-Themen der Menschen am Niederrhein waren Recycling, Nachnutzung der Gewinnungsflächen und die Sorge um die Natur. Dazu haben wir fundiert Stellung bezogen und konnten so viele Gerüchte und Ängste faktenbasiert entkräften“, sagt Sascha Kruchen von zukunft niederrhein.

Über 30 Themen online bearbeitet

Die Aktion rund um die 2. und 3. Offenlegung des Regionalplans Ruhr sollte dabei auch das Rohstoffbewusstsein der Bevölkerung und der lokalen Entscheidungsträger schärfen. „Vor allem in der Kiesgegnerschaft ist leider immer noch die Auffassung verbreitet, dass nur die anderen Rohstoffbedarf haben und anscheinend auch nur die anderen Recyclingmaterial nutzen sollen. Da machen es sich auch viele Politiker vor Ort zu einfach“, so Sascha Kruchen weiter. Die Dialog-Antworten auf der SAND+KIES-Seite bilden ein auf konkreten Zahlen und wissenschaftlichen Belegen fundiertes Korrektiv zu den häufig pauschal geäußerten Behauptungen vieler Aktivisten zu den angefragten Themenbereichen – Unter den Faktensammlungen befinden sich auch Studien von Naturschutz- und Umweltorganisationen.

Mehr Zustimmung bei den Jüngeren

Die Online-Dialog-Aktion wurde von zukunft niederrhein auch intensiv auf den Social-Media-Kanälen der Initiative beworben. Dabei konnte innerhalb eines Jahres ein Stimmungswandel zur regionalen Rohstoffgewinnung verzeichnet werden. Wo vor einem Jahr noch sehr viel Ablehnung in den Kommentaren zu den Beiträgen verbreitet wurde, herrscht mittlerweile auch immer mehr Zustimmung. „Unsere Auswertung zeigt, dass wir vor allem aus der jüngeren Zielgruppe (U35) viele Likes bekommen. Diese Menschen haben den Großteil ihres Lebens noch vor sich und machen sich daher wohl auch mehr Gedanken um Wertschöpfungsketten, ihre Wohlstandsaussichten und die Zukunft des Industrielandes NRW“, analysiert zukunft niederrhein-Geschäftsführer Sascha Kruchen. Deshalb wird die Sand- und Kies-Initiative ihren Dialog in diese Richtung ausbauen. Die jungen Menschen am Niederrhein brauchen Wohnraum, eine noch lange funktionierende Infrastruktur und wollen, dass die Energie- und Verkehrswende gelingt. Es muss verdeutlicht werden, dass eben diese Ziele ohne eine nachhaltige und regionale Rohstoffgewinnung nicht klimafreundlich zu erreichen sind

* Die Fragen und Antworten der Dialog-Aktion finden Sie hier!

Wichtiger Hinweis: Mehrfach gestellte Fragen wurden nicht immer neu beantwortet. Zum Teil sind zu den einzelnen Themen bis zu 10 inhaltlich gleiche Fragen gestellt worden.